Die Kammer der Zivilcourage

Empfehlung Die Kammer der Zivilcourage Fotos: Thomas Topf
SP-Lindner: Machen wir den Bundesrat zur Kammer der Zivilcourage

 Zivilcourage und Demokratie werden Schwerpunkte der steirischen Präsidentschaft im Bundesrat.

Die Steiermark hielt dieser Tage Einzug im Hohen Haus.

Mit dem aus Landl stammenden Mario Lindner (34) übernahm am 1. Juli ein Steirer den Vorsitz im Bundesrat.

In dieser Woche wurde das mit einem Steiermark-Abend im Parlament und Lindners Antrittsrede in der Länderkammer gefeiert.

„Wir wollen einen bundesweiten Schulterschluss gegen Ausgrenzung und Intoleranz auf die Beine stellen. Wer wusste zum Beispiel noch vor zwei Jahren, was ein Hassposting ist – heute gehört es leider zum traurigen Alltag. Und dabei dürfen wir nicht tatenlos zusehen“, erklärte Lindner in seiner Antrittsrede am Donnerstag. Besonders in unserer bewegten Zeit wolle er die Themen Zivilcourage, Mitbestimmung, Demokratie und politische Bildung ins Zentrum seiner Präsidentschaft stellen, so Lindner.

Denn wenn immer mehr Menschen in Österreich von Ausgrenzung und Hass betroffen seien, dann habe die Politik auf jeder Ebene die Pflicht zu handeln. „Der Bundesrat ist nicht der Hemmschuh unserer Republik – ganz im Gegenteil: Er ist Länderkammer, Europakammer, die Kammer der Kinderrechte. Sorgen wir gemeinsam – über alle Fraktionsgrenzen hinweg – dafür, dass er auch die Kammer der Zivilcourage wird!“ Im Herbst soll es zu diesem Thema nicht nur eine Enquete im Bundesrat geben, gemeinsam mit Minister Wolfgang Brandstätter und Staatssekretärin Muna Duzdar kündigte Lindner auch eine langfristige Kampagne für mehr Zivilcourage in der österreichischen Gesellschaft an.

Schon am Vorabend der Bundesratssitzung lud Lindner gemeinsam mit den steirischen Landeshauptleuten Hermann Schützenhöfer und Michael Schickhofer zum Steiermark-Abend im Parlament.

Mehr als 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Medien, Glaubensgemeinschaften und Einsatzorganisationen brachten ein Stück Steiermark ins Parlament.

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