Bürgermeister besuchen Brüssel

Das Europäische Parlament, eine Diskussion mit Europaabgeordneten Jörg Leichtfried, Zuhören bei einem Ausschuss im Europaparlament, ein Besuch in der Ständigen Vertretung (AK und ÖGB) in Brüssel, ein Arbeitsfrühstück mit Botschafter Karl Schramek und noch einiges mehr stand letzte Woche in Brüssel am Terminkalender einer 30köpfigen SPÖ-Delegation des Bezirkes Liezen. Angeführt wurde die Delegation von Nationalratsabgeordneten Elisabeth Hakel und Bundesrätin Johanna Köberl.

„Mir ist es wichtig, dass wir nicht nur über Europa reden, sondern die einzelnen Institutionen der EU auch genau kennen,“ so erklärt Nationalratsabgeordnete Elisabeth Hakel die Bildungsreise der Delegation aus dem Bezirk Liezen nach Brüssel, an der SPÖ-Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeinderäte aus dem Bezirk teilnahmen. „Man versteht viel besser worum es geht, wenn man vor Ort war und das europäische Flair auch hautnah miterlebt hat.“

Gleich am ersten Tag stand der Besuch der Ständigen Vertretung Österreich am Programm. Oliver Röpke vom Gewerkschaftsbund und Amir Ghoreishi von der Arbeiterkammer erzählten von Gewerkschaften und ArbeitnehmerInnenvertretung im europäischen Raum – also besonders aktuelles Thema: Lobbying in der EU. Auch die Vertreterinnen des österreichischen Städtebundes, Simona Wohleser und Daniela Fraiß, Verterterin des österreichischen Gemeindebundes standen den Bürgermeistern vor allem beim Thema „Gemeindezusammenlegung“ Rede und Antwort. Die Arbeit in der ständigen Vertretung besteht darin die österreichische Position darzulegen und vor allem zu verteidigen.

Österreichischer Botschafter in Belgien, Karl Schramek, lud zu einem Arbeitsfrühstück in die Botschaft und diskutierte mit den BürgermeisterInnen über die Geschichte und Zukunft der NATO, wo Österreich ja eine Beobachter-Position hat.

Bei einer Bildungsreise nach Brüssel darf natürlich auch ein Besuch im Europäischen Parlament nicht fehlen. MEP Jörg Leichtfried und MEP Karin Kadenbach haben die Delegation aus dem Bezirk Liezen herzlich aufgenommen und vor allem über aktuelle Themen im EU-Parlament berichtet. Für spannende Diskussion sorgte im speziellen das Thema Liberalisierung der öffentlichen Verkehrsmittel. Die SPÖ-Delegation hatte bereits vorgesorgt und überreichte MEP Jörg Leichtfried eine Petition, gegen die Liberalisierung. Als Highlight des Tages, durften die Bürgermeister  beim Verkehrs-Ausschuss, der am Dienstag stattfand, zuhören. Mit einem Besuch in der Europäischen Kommission und einem Gespräch mit dem Büroleiter des österreichischen Kommissars Johannes Hahn, endete die 3tägige Bildungsreise.