Projekt Erzherzog Johann Park

Bei der Gemeinderatsitzung vom 05.07.2011 waren sich die Oppositionsparteien einig.

Einer Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes und somit einer Flächenwidmungsplanänderung betreffend dem geplanten Projekt Erzherzog-Johann-Park konnte nicht zugestimmt werden. Die eingegangenen Einwendungen bzw. Stellungnahmen zahlreicher Anrainer konnten in keinem Ausschuss vorher ausdiskutiert und abgewogen, bzw. ausführlich besprochen werden. Einem Projekt mit Tiefgarage, Parkdeck und 3 bzw. 2 Wohngeschoße kann und will die ÖVP nicht so einfach zustimmen, zumal die öffentlichen Parkflächen massiv reduziert werden und die Höhe des geplanten Projektes bei vielen Anrainern Besorgnis und Ärger hervorruft.

Da der SPÖ die erforderliche 2/3 Mehrheit hier fehlt kann Gott sei Dank nochmals ausführlich über dieses Projekt diskutiert und geplant werden. Investition rund um das „Blaue Haus" sind grundsätzlich sehr zu begrüßen und wird man hier den Betreibern keine Steine in den Weg legen wollen, aber dafür einen Park so einfach mit allen Einwendungen wegzurationalisieren halten wir für keinen guten Anfang. Die komplette SPÖ-Fraktion für dieses Bauprojekt – ohne wenn und aber - unglaublich oder?

Bausperre KIKA

Ein weiterer wichtiger Punkt war die Erlassung einer Bausperre westlich des Einrichtungshauses Kika an der Gesäusestraße. Es kommt wirklich nicht oft vor, dass eine Gemeinde zu solchen Mitteln greifen muss um einer „Abwanderung" aus der Innenstadt entgegenzuwirken bzw. dass ein so großes Grundstück möglichst sinnvoll bebaut wird. Das heißt, dass es nicht sein kann, dass sich wieder vereinzelt kleine Geschäfte ansiedeln Vielmehr war es hier Ziel dass großmaßstäbliche Handelseinrichtungen wie Möbelhäuser und Baumärkte sich ansiedeln können 2 Jahre wird diese Bausperre dauern, danach sollte wieder neu verhandelt werden.