Teuerung stoppen jetzt!

Die SPÖ Liezen hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz nochmals auf die enorme Teuerung aufmerksam gemacht. Das ist nach wie vor das drängendste politische Thema in Österreich. Die Bevölkerung leidet täglich darunter, beim Lebensmitteleinkauf, bei den Strom- und Heizkosten und dann, wenn die neuerliche Mieterhöhung ins Haus flattert.

SPÖ LAbg. Michaela Grubesa hebt die steirischen Maßnahmen gegen die Teuerung hervor und kritisiert die Bundesregierung für ihre Untätigkeit: „Wir packen an und helfen dort, wo es am dringendsten nötig und wirksam ist. Mit der Sozialstaffel in Kinderkrippen, dem Klimaticket, das nochmals günstiger geworden ist, oder unserem erhöhten Heizkostenzuschuss.

Der Bundesregierung muss endlich klar werden, dass es insbesondere im Bereich der Mieten und der gestiegenen Lebensmittelpreise Maßnahmen braucht, die das Leben wieder leistbar machen. Einmalzahlungen, die sofort verpuffen, reichen hier bei weitem nicht aus. Andere Länder zeigen bereits vor, dass man die Inflation mit den richtigen Maßnahmen senken kann. Dies erwarte ich mir auch von unserer Bundesregierung.“

Um die Teuerung zu stoppen, hat die SPÖ auf Bundesebene einige Vorschläge, die in anderen Ländern bereits erfolgreich umgesetzt wurden:

• Teuerungsstopp bei Mieten (Mietpreisdeckel)

• Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen

• Nationaler Energiepreisdeckel

• Strenge Preiskontrollen

• Echte Abschöpfung der Übergewinne

NAbg. Mario Lindner fordert auch ein stärkeres Eingreifen der Bundesregierung: „Die Preise sind immer noch viel zu hoch, so dass viele Menschen nicht mehr über die Runden kommen. Der Preismonitor der Statistik Austria für den März 2023 hat gezeigt, dass Lebensmittel teilweise 70 Prozent mehr kosten als vor einem Jahr. Ein paar Beispiele dazu: Seit März 2022 stieg der Preis von Fernwärme 106,4%, Gas 64,8%, Gurken 32,3% Dosenbier 23%, und Eier 16,8%.

Ein Teil der Schuld der großen Preissteigerungen ist auf die Profitgier von Konzernen zurückzuführen. Der IWF hat auch unlängst seine Prognosen zur Inflation präsentiert und dort liegt Österreich rund drei Prozent über dem EU-Durchschnitt. Im Vergleich zu unserem Nachbarland Italien ist die Vorhersage sogar doppelt so hoch. Das Versagen der Bundesregierung ist klar mit Zahlen dokumentiert.“

Die SPÖ wird daher auch am und rund um den 1. Mai mit zahlreichen Veranstaltungen die Forderungen an die Bundesregierung verstärken und ein Zeichen gegen die Teuerung setzen. Alle Infos dazu gibt es unter https://stmk.spoe.at/1mai/