Die ÖVP mit "Modell Steiermark"

Steirische Volkspartei widmet sich mit neuem „Modell Steiermark“ den Fragen, die die Steirerinnen und Steirer bewegen.

Die Abgeordnetenkonferenz der Steirischen Volkspartei ging im heurigen Jahr wieder traditionellerweise in St. Kathrein am Offenegg über die Bühne. Dort trafen sich die Mandatarinnen und Mandatare sowie Funktionärinnen und Funktionäre und widmeten sich zwei Tage lang den zentralen Themen und zukünftigen Herausforderungen für die Steiermark. Am Donnerstag gaben die Landesrätinnen Juliane Bogner-Strauß und Barbara Eibinger-Miedl und die Landesräte Werner Amon und Hans Seitinger einen Einblick in die Regierungsarbeit und Perspektiven in ihren Verantwortungsbereichen. Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg sprach überkommende Projekte und gemeinsame Vorhaben.

Klubobfrau Barbara Riener betonte am Freitag den starken Zusammenhalt im Team der Steirischen Volkspartei und zeigte sich auch angesichts der Krisen der letzten Jahre zuversichtlich, denn „unter Einbindung der Steirerinnen und Steirer gelingt uns auch in herausfordernden Zeiten sehr viel für unser Land.“ Um die Einbindung der Steirerinnen und Steirer drehte sich auch alles bei der anschließenden Präsentation des neuen „Modell Steiermark“.

Vor 50 Jahren ist das „Modell Steiermark“ von Landeshauptmann Dr. Friedrich Niederl gegründet worden und seither Bestandteil und politisches Langzeitprogramm der Steirischen Volkspartei. Es hat sich über diese lange Zeit als Denk- und Dialogformat etabliert und wurde immer wieder neu gedacht. Landeshauptmann und Landesparteiobmann Christopher Drexler war selbst von 1996 bis 2000 Geschäftsführer des „Modell Steiermark“ und hatte bereits beim Landesparteitag im September 2022 und zuletzt bei seiner Steiermark rede am Landesfeiertag angekündigt, dieses Format neu aufladen und gestalten zu wollen.

Dabei werden die politische Programmarbeit mit Zukunftsgewandtheit und Perspektive ausgestattet und die Steirerinnen und Steirer zum Mitmachen eingeladen. „Wir beschäftigen uns im Modell Steiermark mit den Fragen, die die Steirerinnen und Steirer bewegen – und die unsere Landsleute heute beschäftigen“, beschreibt Landeshauptmann Christopher Drexler. So wird über Bildung gesprochen und dabei der Frage nachgegangen: Was müssen unsere Kinder morgen können? „Wir werden uns im Modell Steiermark der 2020er-Jahre mit unserer Gesellschaft auseinandersetzen und der Frage stellen: Wie werden wir in 20, 30 Jahren leben? Und wovon?“, so Drexler. Genauso wird man sich mit dem Arbeitsmarkt und dem Wirtschaftsstandort beschäftigen und sich intensiv mit dem Thema Gesundheit und der Aufgabe Pflege auseinandersetzen. „Unsere Schlüsselfrage“, so der Landeshauptmann weiter, „heißt: Wer hilft, wer pflegt, wer zahlt?“ Die Geschicke des „Modell Steiermark“ führen, Partizipationsprozesse initiieren und Dialogformate umsetzen wird als Geschäftsführer Günther Ruprecht. Er ist zudem geschäftsführender Landesobmann des ÖAAB.

Landeshauptmann und Landesparteiobmann Christopher Drexler betonte: „Pandemie. Krieg. Arbeitskräftemangel. Teuerungen. Das hat etwas verändert. Auch und gerade in unserer Gesellschaft. Es gibt eine große Unsicherheit. Wie geht es weiter? Was kommt als nächstes? Es gibt viel Unmut. Viel Unverständnis. Konflikte. Wut. Diese Wut richtet sich gegen ‚die da oben‘. Und deshalb ist für uns eines so wichtig: ‚Die da oben‘ – das dürfen wir als Steirische Volkspartei niemals sein. Wir müssen immer an der Seite der Steirerinnen und Steirer stehen. Die Unsicherheit ist so groß, weil es zu wenig Orientierung gibt. Orientierung, das ist die Kernaufgabe der Politik. Deshalb lautet unsere Kernaufgabe als Steirische Volkspartei und unser Angebot: Wir geben Orientierung! Indem wir nicht an die Schlagzeile von morgen, sondern an die Steiermark von übermorgen denken. Mit unserem Modell Steiermark, von dem aus wir diesen Kompass immer wieder ausrichten werden.“

In seiner Rede kam der Landeshauptmann auf den Klimaschutz und den steirischen Weg zur Energiewende zu sprechen. Wind, Sonne, Wasser und Biomasse sind die vier Säulen auf denen diese Energiewende stehen muss, wie der Landeshauptmann betonte: „CO2-Neutralität und Energieunabhängigkeit brauchen auch die Nutzung der Potentiale der Wasserkraft! Auch durch steirischen Einsatz ist es gelungen, dass die Europäische Union die für uns so wichtige Biomasse weiter als nachhaltigen Energieträger einstuft!“

„Eine zentrale Frage, die bei vielen Steirerinnen und Steirern ganz besonders dringlich ist: ‚Wie können wir uns das Leben weiter leisten?‘ Die Energiepreise bleiben eine riesige Belastung für Privathaushalte, für Wirtschaft und Landwirtschaft. Daher ist es wichtig und hoch notwendig, dass unser Landesenergieversorger, die Energie Steiermark, bereits eine erste Trendwende eingeleitet hat. Als erstes Landesenergieunternehmen Österreichs hat sie angekündigt, dass die Gas-Rechnung steirischer Haushalte künftig rabattiert werden. Schon ab 1. Mai um bis zu 34 Prozent. Und auch die Strom- und Fernwärmepreise werden in nächster Zukunft wieder spürbar gesenkt werden und das ist gut so. Das alles passiert nicht auf politischen Zuruf. Das alles passiert aufgrund genauer Prüfung, faktenbasiert und durch Management mit Weitsicht.“

Die Gesundheitspolitik erfordert einen ganz besonderen Sorgfaltsmaßstab, wie Landeshauptmann Drexler betonte. „Wir wollen sicherstellen, dass die Steirerinnen und Steirer weiterhin gut versorgt sind. Daher werden laufend Maßnahmen gesetzt, die sukzessive ergänzt werden müssen. Gemeinsam mit dem Regierungspartner und mit allen Partnern im System. Als nächsten ganz entscheidenden Schritt haben daher Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß und Personallandesrat Werner Amon den Vorstand der Steiermärkischen Krankenanstalten GmbH beauftragt, rasch in Verhandlungen mit dem Zentralbetriebsrat zu treten, um die Gehaltsschemata innerhalb der KAGes – für das Pflegepersonal, für die Ärztinnen und Ärzte – anzupassen und noch attraktiver zu gestalten. Da muss und wird ein entscheidender Schritt gelingen!“

Landeshauptmann Drexler betonte außerdem die Bedeutung der Landwirtschaft für die Versorgungssicherheit. Gerade in der Steiermark könne man stolz sein auf die Innovationskraft und die hochqualitativen Produkte der heimischen Bäuerinnen und Bauern. Sie gelte es zu unterstützen – insbesondere durch weniger bürokratischen Aufwand, der insbesondere auf EU-Vorschriften zurückzuführen ist.

Zur veränderten Situation am Arbeitsmarkt – dem zunehmenden Arbeitskräftemangel in immer mehr Bereichen – stellte der Landeshauptmann klar, dass es entscheidend ist Anreize zu setzen, damit die Menschen mehr arbeiten wollen – nicht weniger.

„Die Steiermark ist, denkt und handelt anders als andere in Österreich. Die Steiermark ist die Heimat der Zukunft. Wir sind stolz auf dieses Land und ganz besonders auf die Steirerinnen und Steirer. Auf ihren täglichen Beitrag zu einer gelingenden Zukunft“, so der Landeshauptmann und weiter: „Als Regierung ist es unsere Aufgabe für Vertrauen in das Land zu sorgen. Als Steirische Volkspartei einen Kompass für Morgen zu haben. Als Einzelner immer an der Seite der Menschen zu sein. Und zusammen: Alles zu geben für weiß grün!“