Nachbetrachtung und Ergebnis der Landtagssitzung

LA. Albert Royer im Landtag LA. Albert Royer im Landtag
Beezirk Liezen: So LA. Albert Royer: Demokratiepolitisch ist die Sache sehr klar.

Zwei Drittel der Bürger haben sich ganz klar und deutlich gegen das Elitenprojekt Zentralkrankenhaus Stainach ausgesprochen. Wenn man bedenkt das die beiden Regierungsparteien eine Doppelstrategie mit unglaublich großem Propagandaaufwand betrieben haben (den eigenen Leuten hat man empfohlen hin zu gehen und ja zu stimmen, den anderen hat man signalisiert: ihr braucht nicht hin zu gehen die Entscheidung ist eh schon gefallen), so ist die Beteiligung an der Befragung mit 42 % einfach nur großartig.

Danke an Alle die abgestimmt haben. Damit man zum Ergebnis eine Relation hat sei darauf hingewiesen, dass man bei EU-Wahlen, Arbeiterkammerwahlen, Landarbeiterkammerwahl und Landwirtschaftskammerwahlen ähnliche Wahlbeteiligungen vorfindet. So ist zum Beispiel Franz Titschenbacher mit einer Zustimmung von 69% und einer Wahlbeteiligung von 38 % zum Landwirtschaftskammerpräsident gewählt worden.

Es ist unbestritten das es im Umkreis von Stainach, Bad Aussee, Rottenmann und Schladming erklärbare Ergebnisse gegeben hat. Erstaunlich sind aber die Ergebnisse im östlichen Teil des Bezirkes. Auch hier gab es eine ansprechende Beteiligung an der Abstimmung und ein klares und kräftiges NEIN zum Zentralkrankenhaus. Man hat wohl auch die Versprechungen für ein Ärztezentrum St. Gallen-Landl nicht geglaubt. Ich persönlich interpretiere die Ergebnisse im östlichen Bezirksteil jedenfalls als eine klare Ablehnung für die Schließungspläne für Rottenmann.

So, jetzt wissen wir jedenfalls welches Projekt in der Bevölkerung nicht mehrheitsfähig ist und wenn Landesrat Drexler jetzt sagt er werde noch mehr Überzeugungsarbeit leisten um alle die dieses Mal nicht mit Ja gestimmt haben umzustimmen, so habe ich ihm schon in der Sitzung des Sonderlandtages ein langes Leben mit viel Gesundheit gewünscht, denn dafür reicht möglicherweise eine Lebensspanne nicht aus.

Es ist unbestritten, dass es im Gesundheitsbereich zu Reformen kommen muss. Die Frage lautet jetzt: Welches Reformprojekt ist mehrheitsfähig?Wir glauben die Antwort zu kennen. Ein Spitalsverbund mit klarer Definition eines der drei bestehenden Häuser als Leitspital, bei gleichzeitiger Standortgarantie für die beiden anderen Häuser. Uns ist völlig klar, dass dies nur bei Abgleichung der Stationen und Spezialisierung der Häuser möglich sein wird. Die Debatte über einen Spitalsverbund wird uns von den Landesregierenden leider hartnäckig verweigert.

Landesrat Drexler hat jetzt im Prinzip nur zwei Möglichkeiten. Erstens, diese Debatte endlich ohne Scheuklappen zu führen oder zweitens, das Abstimmungsergebnis zu ignorieren und stur weiter zu machen wie bisher.

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