NEOS bauen Luftschlösser, wir liefern Lösungen

VP-Klubobmann Schnitzer © ÖVP VP-Klubobmann Schnitzer
VP-Klubobmann Schnitzer kritisiert Millionenträumereien der NEOS Steiermark auf Kosten der Steuerzahler

„Es ist bemerkenswert, wie unterschiedlich sich die NEOS verhalten – je nachdem, ob sie Verantwortung tragen oder nur so tun“, stellt ÖVP-Klubobmann Lukas Schnitzer im Rückblick auf das ORF-Sommergespräch fest. „Während die NEOS in der Bundesregierung Vernunft und Sparsamkeit walten lassen, präsentieren sie in der Steiermark immer neue, teure Forderungen – ohne jede realistische Gegenfinanzierung. Das sind Luftschlösser auf Kosten der Steirerinnen und Steirer.“

Wunschdenken statt Verantwortung

Die Liste der Vorschläge der NEOS sei lang – aber kaum umsetzbar:

  • Landeskindergärten in Gemeinden – zuständig ist dafür das Land nicht, die Kostenlawine ist völlig unabsehbar.
  • CO₂-Wächter an allen Schulen, zusätzliche Mental-Health-Angebote, neue Meldestellen in der Verwaltung, mehr Administrationspersonal oder eine Schwimmoffensive – vieles mag gut klingen, bleibt aber unbezahlbar.
  • Neuester Vorschlag: Übernahme von Wahlarztkosten – ein klarer Fall von Kompetenzüberschreitung.
  • Selbstständiger Antrag für eine Nulllohnrunde in der Landespolitik – längst von der Landesregierung beschlossen.

„Die NEOS fordern und fordern, kritisieren steigende Ausgaben, aber liefern keinen einzigen ernsthaften Finanzierungsvorschlag“, betont Schnitzer.

Einladung zur Mitarbeit – statt Schlagzeilenpolitik

Gerade beim Thema Kinderbetreuung werde die Widersprüchlichkeit deutlich: „Während NEOS-Bundesvertreter bestätigen, dass der Ausbau gut läuft, behauptet Klubobmann Swatek das Gegenteil. Wir als Volkspartei setzen auf Lösungen: Wir bauen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen aus, vereinfachen Verfahren und schaffen echte Wahlfreiheit für Familien. Politik ist kein Wunschkonzert, sondern Arbeit an machbaren, nachhaltigen Lösungen.“

Klare Ansage

Schnitzer abschließend: „Im Bund sagen die NEOS das eine, in der Steiermark das Gegenteil. Das geht sich nicht aus. Wir erarbeiten Lösungen für die Menschen – die NEOS hingegen suchen lieber die nächste Schlagzeile. Verantwortung sieht anders aus.“

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