EU-Bericht bestätigt Forderung der Steiermark

Am Montag wurden auf europäischer Ebene sowohl der Bericht einer Expertengruppe als auch eine neue Eurobarometer-Umfrage veröffentlicht. Beide zeichnen ein klares Bild: Der Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Netzwerken muss deutlich verstärkt werden. Im Fokus steht dabei erneut ein Social-Media-Verbot für Kinder.

VP-Klubobmann Lukas Schnitzer sieht dadurch die langjährige Linie der Steirischen Volkspartei bestätigt: „Wir stehen für Eigenverantwortung in der Erziehung und den Schutz von Kindern durch ihre Eltern. Gleichzeitig müssen wir anerkennen, dass Vernunft und Hausverstand allein nicht mehr ausreichen und gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig sind. Das Social-Media-Verbot für Kinder, das wir als Steirische Volkspartei seit Langem fordern, wird nun einmal mehr von Expertinnen und Experten empfohlen. Gleichzeitig zeigt eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage, dass zwei Drittel der Europäerinnen und Europäer ein solches Verbot unterstützen.“

Die Europäische Kommission will im Herbst einen konkreten Umsetzungsplan vorlegen. Für Schnitzer ist klar: „Am sinnvollsten wäre eine einheitliche Regelung auf EU-Ebene. Allerdings braucht es deutlich mehr Tempo. Sollte Europa nicht rasch genug handeln, muss die Bundesregierung – wie angekündigt – auf nationaler Ebene tätig werden. Und wenn auch das nicht gelingt, müssen wir weitere rechtliche Möglichkeiten auf anderen Ebenen prüfen. Beim Schutz unserer Kinder darf es kein Zuwarten geben.“