Keine Antwort vom Landeshauptmann

Keine Antwort auf den offenen Brief!

Der Verein PRO KLINKUM STAINACH hat mit OFFENEM BRIEF vom 17.04.2025 an Landeshauptmann der Steiermark Herrn Mario KUNASEK, Landeshauptmann-Stellvertreterin der Steiermark Frau Manuela KHOM und Herrn Landesrat Dr. Karlheinz KORNHÄUSL die Wiedereröffnung des seit 23. Jänner kurzerhand geschlossenen Infozentrums zum Leitspital in Stainach gefordert. Medien haben darüber berichtet.

• Die Adressaten des offenen Briefes ziehen es vor, dem Verein PRO KLINIKUM STAINACH nicht zu antworten.

Sonderbare Argumentation des Gesundheitsfonds

Allein der Gesundheitsfonds ließ über die Medien ausrichten, dass eine Wiedereröffnung nicht geplant sei und fügte den (sich offensichtlich auf Stromkosten beziehenden) Beisatz hinzu, dass keine zusätzlichen Kosten entstehen sollen.

• Eine derartige Argumentation stößt im Verein PRO KLINKUM STAINACH angesichts der für Plan A bereits aufgewendeten Projektkosten von rund € 25 Millionen auf Unverständnis. Im Falle der nun zu befürchtenden Bevorzugung des Planes B ohne Vergleich mit Plan A scheinen, die sodann sinnlos verschwendeten rund € 25 Millionen sang- und klanglos unterzugehen und ihr tatsächliches Millionengrab zu finden.

Projektkontrolle

Der Landesrechnungshof prüfte 2024 die Soll- und Folgekosten zum Neubau des Klinikum Stainach. Der (nicht öffentliche) Projektkontrollbericht wurde am 13.11 2024 vom Kontrollausschuss zur Kenntnis genommen ^[1] und war Gegenstand der 63. Sitzung des Landtages Steiermark am 13.11.2024. ^[2]

Der Gesundheitsfonds zitiert daraus u.a., ^[3] dass der Rechnungshof das Klinikum Stainach nicht [!]  in Frage stellt und bestätigt, dass es eine medizinische Notwendigkeit für die Errichtung des Leitspitals für den Bezirk Liezen gibt. Auch der Standort in Stainach-Pürgg wird nicht kritisiert. Der Gesundheitsfonds erklärt ferner, dass der LRH bei großen Bauvorhaben des Landes vor dem Baubeginn das Projekt prüft. Damit können Fehler und unnötige Ausgaben verhindert werden. Auch für den Bau des Leitspitals für den Bezirk Liezen gab es diese Prüfung.

• Angesichts der für Plan A bereits aufgewendeten Projektkosten von rund € 25 Millionen wird eine weitere Projektkontrolle durch einen Vergleich des Planes B mit dem Plan A und die Vermeidung sinnlos verschwendeter Projekt- und Aufschließungskosten in Millionenhöhe schon allein aus Gründen der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit unumgänglich bleiben.

S.O.S. Gesundheit

In einem jüngst ausgesandten Postwurf ^[4] erinnert Stainachs Bürgermeister daran, dass es beim Leitspital Stainach um unsere Gesundheitsversorgung und unsere Zukunft geht. Mit dem Statement doch wir geben nicht auf appelliert er an die Bevölkerung, sich für das Klinikum Stainach einzusetzen.

• Unter diesem Motto steht die Informationsveranstaltung des Vereines PRO KLINKUM STAINACH am Mittwoch, dem 21. Mai um 18:30 Uhr am Hauptplatz Stainach mit Referaten von Gesundheitsexperten und Gesundheitsexpertinnen. Bei Schlechtwetter findet die Veranstaltung im Volkshaus Stainach statt.

Mit freundlichen Grüßen

Für den VEREIN PRO KLINKUM STAINACH 

Dr. Michael Bauer, Schriftführer          

^[1] https://www.landesrechnungshof.steiermark.at/cms/dokumente/12322101_4742038/3360416c/Taetigkeitsbericht_2024_LRH_Steiermark.pdf (18.05.2025), Seite 45.

^[2] https://www.landtag.steiermark.at/cms/dokumente/12762630_155295847/98da600b/63ao_Stenografisches_Protokoll.pdf, (18.05.2025).

^[3] https://gesund-in-liezen.at/faktencheck-rechnungshof/, (18.05.2025).

^[4] Siehe Beilage.