Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan
- verfasst von BLO24
- Steiermark
© ÖVP
Klubobmann Lukas Schnitzer gemeinsam mit LAbg. Armin Forstner, Innenminister Gerhard Karner und Nationalratsabgeordneten Ernst Gödl
Klubobmann Lukas Schnitzer und Nationalratsabgeordneter Ernst Gödl bekräftigen den entschlossenen Kurs der Volkspartei in der Sicherheits- und Integrationspolitik. Unter dem Motto „Null Toleranz für jene, die unsere freie Gesellschaft ablehnen“ fordern die beiden Spitzenpolitiker eine konsequente Fortführung von Abschiebungen – auch in Länder wie Syrien und Afghanistan.
„Wer in Österreich Schutz sucht, muss unsere Gesetze respektieren. Für Straftäter darf es keinen Platz geben“, betont Klubobmann Schnitzer. Bundeskanzler Christian Stocker habe mit seiner „2-1-0-Formel“ deutlich gemacht: Wer Schutz bekommt, aber Straftaten verübt, verliert das Recht zu bleiben.
Österreich als Vorreiter in Europa
Mit der Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien – erstmals seit 15 Jahren – ist Österreich das erste EU-Land, das diesen Schritt setzt. Die Entscheidung sorgt europaweit für Schlagzeilen: Von der Tagesschau in Deutschland bis zum Daily Mirror in Großbritannien berichten internationale Medien. Währenddessen wächst auch im Inland die Zustimmung in der Bevölkerung.
Gödl hebt hervor: „In Europa hat ein Umdenken eingesetzt. Österreich zeigt, dass Migrationspolitik nur mit klaren Regeln und gemeinsamer Verantwortung funktioniert. Eine zukunftsfähige Lösung kann es nur auf europäischer Ebene geben.“
Abschiebung verurteilter Straftäter konsequent fortsetzen – auch nach Syrien und Afghanistan. Authentische Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Scharia-Verbot in Österreich rasch umsetzen. Europäischen Migrationspakt zügig umsetzen, um Außengrenzen zu sichern und Österreich zu entlasten.
Sicherheit vor falsch verstandener Toleranz
Schnitzer verweist auf sinkende Asylantragszahlen und führt dies auf strengere Maßnahmen zurück: verpflichtende Deutsch- und Wertekurse, Sanktionen bei Integrationsverweigerung, Einschränkungen beim Familiennachzug sowie konsequente Abschiebungen.
„Die Sicherheit der Menschen in Österreich ist mir wichtiger als falsch verstandene Toleranz gegenüber straffälligen Ausländern. Deshalb habe ich die Petition auf www.null-toleranz.at
unterschrieben – tun Sie es auch!“, so der Klubobmann.
Unterstützen und mitzeichnen auf www.null-toleranz.at
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