Schwarz-Blau gefährdet die Gesundheit der Österreicher
Karin Greiner, Klaus-Uwe Feichtinger, Verena Nussbaum, Mario Lindner, Jörg Leichtfried, Josef Muchitsch, Birgit Sandler Liezen: „Während das ‚Don’t Smoke’-Volksbegehren gerade alle Rekorde bricht, ignoriert die schwarz-blaue Regierung den Willen der Bevölkerung und will im Nationalrat das Rauchverbot kippen“, zeigen sich die steirischen SP-Abgeordnete empört.
Die roten Abgeordneten nutzten die heutige Sitzung für heftige Kritik an diesem Schritt. Sie konfrontierten die Regierung daher mit den massiven Gefahren für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher.
„Mehr als 420.000 haben das Volksbegehren schon unterschrieben. Das ist ein Zeichen, das auch Kurz und Strache nicht ignorieren dürfen“, betont der Liezner SP-Abgeordnete Mario Lindner, „Gerade die FPÖ beweist aber leider einmal mehr, dass sie auch noch im Liegen umfallen kann: Jahrelang wurde für mehr direkte Demokratie getrommelt, jetzt kann man sich die von uns geforderte Volksabstimmung zu diesem hochbrisanten Thema auf einmal nicht vorstellen!“ Damit zeigt die Regierung nicht nur der breiten Mehrheit der Bevölkerung die kalte Schulter, sondern führt Österreich auch hinter die Standards der meisten europäischen Länder zurück.
„Die Fakten liegen leider glasklar: Schwarz-Blau bedient nur die Interessen einer kleinen Gruppe in der Bevölkerung – und gefährdet damit die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher“, so Lindner abschließend.
