Man kann in jeder Situation etwas machen
- verfasst von BLO24
- Steiermark
Die steirische SPÖ hat beim traditionellen Neujahrsempfang in der Aula der Alten Universität Graz einen neuen politischen Kurs vorgestellt. SPÖ-Landesvorsitzender Max Lercher nutzte die Gelegenheit, um in Anlehnung an den Leitspruch Bruno Kreiskys „Man kann in jeder Situation etwas machen“ zentrale Prinzipien für eine zukunftsorientierte Politik zu formulieren.
Lercher stellte sich den Herausforderungen der Gegenwart und sprach die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft an: „Demokratien geraten unter Druck. Eine Politik, die in vielen Bereichen nicht mehr greift, hat dazu geführt, dass kein echter gesellschaftlicher Dialog mehr stattfindet. Wir stehen uns tagtäglich mit immer unversöhnlicheren Standpunkten gegenüber. Das erzeugt Unsicherheit, die sich besonders am Thema Migration entlädt. Wenn wir wollen, dass die Menschen wieder mit uns in den Dialog treten, dürfen wir uns bei diesem zentralen Thema nicht wegducken.“
Keine Toleranz für Intoleranz – Ein klares Bekenntnis zur Demokratie
Lercher ging auch mit politischen und gesellschaftlichen Fehlentwicklungen hart ins Gericht und betonte die Bedeutung klarer Positionen: „Politische und religiöse Extremisten haben mich und die steirische Sozialdemokratie zum Feind erklärt. Jeder, der sich gegen unsere Verfassung und demokratische Ordnung stellt, hat keine Toleranz verdient – Keine Toleranz den Intoleranten!“
Die steirische SPÖ dürfe sich nicht auf den Erfolgen der Vergangenheit ausruhen, sondern müsse Strukturen und Gesellschaftsmodelle neu denken. Im Mittelpunkt seiner Vision stünden jene Menschen, die viel leisten, sich jedoch nicht alles leisten können. Lercher appellierte, die Sozialdemokratie als treibende Kraft für gesellschaftliche Verbesserungen zu begreifen.
Drei Prinzipien für die steirische Sozialdemokratie
Lercher legte drei zentrale Prinzipien dar, die die Arbeit der steirischen SPÖ prägen sollen:
- Politik orientiert sich an der Lebensrealität: Jede Maßnahme wird daran gemessen, ob sie den Alltag der Steirerinnen und Steirer verbessert.
- Ein gerechtes Einkommenssystem: Ein Vollzeitlohn muss zum Leben ohne staatliche Förderungen reichen. Dabei steht das Leistungsprinzip ebenso im Fokus wie eine gerechte Verteilung des Wohlstands.
- Abbau von Privilegien und effizientere Verwaltung: Die Abgabenquote ist hoch – im Gegenzug müssen staatliche Leistungen wie das Gesundheitssystem reibungslos funktionieren.
Konkrete Maßnahmen für Gesundheit und Energie
Lercher sieht die Zukunft der Steiermark auch in der strategischen Neuausrichtung von Schlüsselbereichen wie Gesundheit und Energie. Er forderte, die KAGes (Krankenanstalten GmbH) konsequent nach dem Prinzip der Versorgungssicherheit auszurichten. Gleichzeitig müsse die Energie Steiermark als unveräußerliches Gut betrachtet werden: „Die Energie Steiermark darf nicht verkauft werden. Stattdessen sollten wir sie nutzen, um einen Steiermark-Tarif für Haushalte und Unternehmen einzuführen und als Treiber für die erneuerbaren Energien einzusetzen.“
Diese beiden Großbetriebe der Steiermark sieht Lercher als Anker in wirtschaftlich unsicheren Zeiten: „Hier kann Politik zeigen, was sie leisten kann. Nutzen wir diese Instrumente, um die Lebensqualität der Menschen zu sichern und die Transformation in eine nachhaltige Zukunft aktiv voranzutreiben.“
Mit seiner Rede setzte Lercher ein deutliches Signal für einen neuen politischen Stil, der auf Dialog, soziale Gerechtigkeit und mutige Reformen setzt.