Der Kanzlerplan für Österreich 2030

Karl Nehammer und Corinna Scharzenberger Foto: ÖVP Karl Nehammer und Corinna Scharzenberger
Am vergangenen Freitag präsentierte Karl Nehammer in Wels seinen Österreichplan und schloss damit den Zukunftsprozess ‚Österreich 2030‘ ab.

Er zeigte sich entschlossen und tatkräftig und legte mit seinem Zukunftspapier klare Schwerpunkte fest, damit 2030 Lebensqualität und Sicherheit in Österreich weiterhin garantiert seien. „Karl Nehammer setzt auf Leistung, Familie und Sicherheit und damit liegt unser Bundeskanzler völlig richtig. Ich freue mich, ihn bei seiner weiteren Arbeit für die Österreicherinnen und Österreicher zu unterstützen“, erklärt Corinna Scharzenberger, Nationalratsabgeordnete der Volkspartei.

Österreich muss ein Land sein, in dem sich Leistung lohnt und nicht bestraft wird, so die Devise der Kanzlerpartei. „Die Bundesregierung hat zuletzt bereits wichtige Schritte in diese Richtung gesetzt – was zum Beispiel die Abschaffung der schleichenden Steuererhöhung namens Kalter Progression zeigt. Unser Anspruch ist es aber, dass noch weitere Maßnahmen folgen, damit den Menschen mehr Netto vom Brutto bleibt“ so die Obersteirerin.

Mit weiteren Steuersenkungen für alle arbeitenden Menschen, der Senkung des Eingangssteuersatzes von 20 Prozent auf 15 Prozent, mit einem Vollzeitbonus in Höhe von 1.000 Euro, steuerfreien Überstunden, einer Reduktion der Lohnnebenkosten sowie überbordender Regulierungsirrtürmer und mehr Freiheit für Unternehmen, will Karl Nehammer auch in Zukunft dafür sorgen „dass die Fleißigen in unserem Land entsprechend belohnt werden“, so die Abgeordnete Corinna Scharzenberger, die weiter ausführt: „Karl Nehammer will zudem völlig zurecht in Zukunftstechnologien und die Infrastruktur investieren. Etwa mit einer Investitionsoffensive in Höhe von einer Milliarde Euro für den Grünen Verbrenner und 20 Milliarden Euro für ein Straßenbauprogramm.“

Als das Rückgrat der Gesellschaft bezeichnet Nehammer die Familie und will für diese die besten Rahmenbedingungen schaffen. Noch mehr Geld soll daher in die Kinderbetreuungsoffensive fließen, die zu mehr Wahlfreiheit für jede Familie führen soll. Daneben steht auch das Eigentum im Zentrum des Zukunftsplans: „Als Volkspartei wollen wir alle staatlichen Nebengebühren für das erste Eigenheim streichen und damit die Eigentumsquote von 48 auf 60 Prozent heben.“ betont Scharzenberger. Und auch im Gesundheitsbereich sieht Kanzler Nehammer Aufholbedarf, denn es sollen 800 neue Kassenstellen kommen und der ‚Pflege daheim‘-Bonus“ soll ausgebaut werden.

Thema Sicherheit wird im Österreichplan ebenfalls groß geschrieben. „Österreich zählt zu den sichersten Ländern der Welt. Als Volkspartei haben wir bewiesen, dass wir die Sicherheits-Partei in Österreich sind. Diesen konsequenten Kurs gilt es auch in Zukunft fortzusetzen. Unsere Grundwerte, die österreichische Leitkultur und unser nationales Kulturgut muss von jedem respektiert werden – Integration bedeutet Anpassung. Wir dürfen es nicht zulassen, wenn Menschen, die noch nie in unser System eingezahlt haben, uneingeschränkt aus unserem Sozialsystem profitieren. Daher kann es erst nach 5 Jahren Aufenthalt in Österreich die volle Höhe an Sozialleistungen geben. Außerdem braucht es ein Null-Toleranz-Prinzip, um jene härter zu bestrafen, die wiederholt Straftaten verüben“, so die Abgeordnete Corinna Scharzenberger weiter, die abschließend betont: „Bundeskanzler Karl Nehammer hat in seinem Österreichplan seine Vision für Österreich 2030 dargelegt. Die Volkspartei ist die Kraft der Mitte, die Politik mit Hausverstand macht. Gerade weil die anderen Parteien immer deutlicher an die politischen Ränder rücken, bin ich überzeugt, dass wir mit Bundeskanzler Karl Nehammer den richtigen Mann an der Spitze Österreichs haben.“

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